Vereine und Parteien
Gemeinderat
- Wann
- Mo, 3. Juni 2024, 18:00 Uhr
- Wo oder WAS
-
Oberkirch
Rathaus
B E K A N N T M A C H U N G
der Sitzung
des Gemeinderates der Stadt Oberkirch
am Montag, 03.06.2024, um 18:00 Uhr,
im Ratssaal des Rathauses der Stadt Oberkirch
Tagesordnung:
öffentlicher Teil
1.
Fragen, Anregungen und Vorschläge der Bürger und Einwohner an den Gemeinderat und die Verwaltung
2.
Fragen und Anregungen aus der Mitte des Gemeinderates an die Verwaltung
3.
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
4.
Mögliche Verlegung Wochen-/Bauernmarkt in die Fußgängerzone oder auf den Kirchplatz
5.
Altes Rathaus / Heimat- und Grimmelshausenmuseum - Barrierefreie Erschließung - Kosten, Förderung und Projektablauf
6.
Anträge auf bau- und naturschutzrechtliche Genehmigung dreier Geländeveränderungen ohne Fremdmaterial nach § 19 Abs. 1 Naturschutzgesetz (NatSchG) Hier: Erteilung des Einvernehmens nach § 36 Abs. 1 BauGB
7.
Bauleitplanung der Stadt Oberkirch Vorhabenbezogener Bebauungsplan »Stadtquartier Untere Linde«, Gemarkung Oberkirch - Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB - Billigung des Bebauungsplanentwurfs - Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfs nach § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB - Beschluss über den Abschluss eines Durchführungsvertrags.
8.
Bauleitplanung der Stadt Oberkirch Bebauungsplan "Hubeneck", Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren nach § 13b BauGB - Abschluss eines ergänzenden städtebaulichen Vertrages - Heilungsverfahren nach § 215a BauGB - Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplans nach § 215a Abs. 2 und 3 BauGb i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 215a Abs. 2 und 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB
9.
Bauleitplanung der Stadt Oberkirch Ergänzungssatzung »Westlich Hubeneck« in Oberkirch-Tiergarten nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB - Beschluss über die Aufstellung der Ergänzungssatzung mit geändertem Geltungsbereich - Billigung des Satzungsentwurfs
2
- Beschluss zur Veröffentlichung des Satzungsentwurfs gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
10.
Bauleitplanung der Stadt Oberkirch Eigentümerbefragung und Aufstellung eines Baulückenkatasters
11.
Gesamtsanierung Hans-Furler-Gymnasium / Sachstandsbericht
12.
Neufassung Betriebskostenvertrag Käthe-Luther Kindergarten
13.
Annahme von Spenden und anderen Zuweisungen
14.
Verschiedenes
15.
Fragen, Anregungen und Vorschläge der Bürger und Einwohner an den Gemeinderat und die Verwaltung
gez. Gregor Bühler
Oberbürgermeister Quelle: Veranstalter
der Sitzung
des Gemeinderates der Stadt Oberkirch
am Montag, 03.06.2024, um 18:00 Uhr,
im Ratssaal des Rathauses der Stadt Oberkirch
Tagesordnung:
öffentlicher Teil
1.
Fragen, Anregungen und Vorschläge der Bürger und Einwohner an den Gemeinderat und die Verwaltung
2.
Fragen und Anregungen aus der Mitte des Gemeinderates an die Verwaltung
3.
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
4.
Mögliche Verlegung Wochen-/Bauernmarkt in die Fußgängerzone oder auf den Kirchplatz
5.
Altes Rathaus / Heimat- und Grimmelshausenmuseum - Barrierefreie Erschließung - Kosten, Förderung und Projektablauf
6.
Anträge auf bau- und naturschutzrechtliche Genehmigung dreier Geländeveränderungen ohne Fremdmaterial nach § 19 Abs. 1 Naturschutzgesetz (NatSchG) Hier: Erteilung des Einvernehmens nach § 36 Abs. 1 BauGB
7.
Bauleitplanung der Stadt Oberkirch Vorhabenbezogener Bebauungsplan »Stadtquartier Untere Linde«, Gemarkung Oberkirch - Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB - Billigung des Bebauungsplanentwurfs - Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfs nach § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB - Beschluss über den Abschluss eines Durchführungsvertrags.
8.
Bauleitplanung der Stadt Oberkirch Bebauungsplan "Hubeneck", Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren nach § 13b BauGB - Abschluss eines ergänzenden städtebaulichen Vertrages - Heilungsverfahren nach § 215a BauGB - Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplans nach § 215a Abs. 2 und 3 BauGb i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 215a Abs. 2 und 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB
9.
Bauleitplanung der Stadt Oberkirch Ergänzungssatzung »Westlich Hubeneck« in Oberkirch-Tiergarten nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB - Beschluss über die Aufstellung der Ergänzungssatzung mit geändertem Geltungsbereich - Billigung des Satzungsentwurfs
2
- Beschluss zur Veröffentlichung des Satzungsentwurfs gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
10.
Bauleitplanung der Stadt Oberkirch Eigentümerbefragung und Aufstellung eines Baulückenkatasters
11.
Gesamtsanierung Hans-Furler-Gymnasium / Sachstandsbericht
12.
Neufassung Betriebskostenvertrag Käthe-Luther Kindergarten
13.
Annahme von Spenden und anderen Zuweisungen
14.
Verschiedenes
15.
Fragen, Anregungen und Vorschläge der Bürger und Einwohner an den Gemeinderat und die Verwaltung
gez. Gregor Bühler
Oberbürgermeister Quelle: Veranstalter
Veröffentlicht am Di, 28. Mai 2024 um 11:05 Uhr
- 77704 Oberkirch
Wir brauchen Ihr Einverständnis für Google Maps!
Unter Umständen sammelt Google Maps personenbezogene Daten für eigene Zwecke und verarbeitet diese in einem Land mit nach EU-Standards nicht ausreichenden Datenschutzniveau.
Durch Klick auf "Akzeptieren" geben Sie Ihre Einwilligung für die Datenübermittlung, die Sie jederzeit über Cookie-Einstellungen widerrufen können.
